Bürgerbegehren „Kulturgut“ verpasste Quorum

Bürgerbegehren „Kulturgut“ verpasste Quorum

ESSEN. Die Initiative „Kulturgut Essen“ ist knapp gescheitert. Zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens gegen vom Rat beschlossene Personalkürzungen bei der Volkshochschule und anderen kulturellen Einrichtungen der Stadt fehlten zuletzt 75 Unterschriften.

Die vom Wahlamt doppelt geprüften 16.293 Stimmen wiesen eine große Zahl von unvollständigen, falschen oder unleserlichen Stimmen auf - das für ein Bürgerbegehren erforderliche Quorum von drei Prozent aller wahlberechtigten Bürger wurde damit verfehlt. Formal wird der Rat der Stadt am 29. Mai darüber entscheiden, ob er das „Kulturgut-Begehren“ für zulässig erklärt.

Die Kürzungen bei der Volkshochschule und der Folkwang Musikschule, beim Haus der Geschichte, der Alten Synagoge und dem Kulturzentrum Schloss Borbeck werden damit weiter bis 2015 umgesetzt.

HIER DIE LINKS: 

Marcus Schymiczek: Bürgerbegehren „Kulturgut“ ist gescheitert, in: DER WESTEN, 07.05.2013

Wolfgang Kintscher: Das „Kulturgut“ – nicht begehrt genug, in: DER WESTEN, 08.05.2013